Wer Fahrraddesigns kopiert – ob wissentlich oder nicht – muss mit Konsequenzen rechnen. Das hat der japanische Fahrradhändler Asahi Cycle Co. Ltd. nun erfahren. Tern Bicycles hat erfolgreich seine Patentrechte am Rahmendesign seines Faltradmodells Verge durchgesetzt und eine außergerichtliche Einigung erzielt. Das Ergebnis: Asahi zahlt Lizenzgebühren und stellt den Verkauf des betreffenden Modells ein, sobald die Lagerbestände aufgebraucht sind.
Was passiert ist
Das Tern-Patent betrifft das eingetragene Geschmacksmuster des Verge-Faltradrahmens, das der Hersteller in Japan und mehreren weiteren Ländern registriert hat. Asahi hatte einen optisch ähnlichen Rahmen nicht selbst entwickelt, sondern von einem Drittanbieter in China bezogen – ein in der Branche nicht unübliches Vorgehen, das dennoch zur Patentverletzung führte.
Tern betont, dass Asahi die Verletzung wohl nicht absichtlich begangen hat:
„Wir glauben nicht, dass Asahi sich bewusst war, dass das von ihrem Lieferanten angebotene Produkt unser Patent verletzte. Und wir wissen es zu schätzen, dass sie mit uns zusammengearbeitet haben, um eine schnelle und einvernehmliche Einigung zu erzielen."
Chris Neumeyer, Chief Legal Officer bei Tern Bicycles
Die Botschaft dahinter: Tern überwacht seine Märkte aktiv
Interessanter als der konkrete Fall ist das Signal, das Tern mit dieser Pressemitteilung sendet. Der Hersteller macht unmissverständlich klar, dass er seine eingetragenen Geschmacksmuster und Patente weltweit im Blick behält – und bei Verstößen handelt. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Anbieter das Design selbst entwickelt oder zugekauft hat.
„Bei Tern investieren wir stark in Design, Technik und Innovation, um unseren Kunden ein besseres Fahrerlebnis zu bieten. Wir schützen diese Investition, indem wir weltweit umfassende Patente, Marken und eingetragene Geschmacksmuster anmelden und die Märkte aktiv überwachen."
Chris Neumeyer, Chief Legal Officer bei Tern Bicycles
Das ist eine klare Ansage – auch an andere Marktteilnehmer.
Ein strukturelles Problem der Branche
Der Fall Asahi ist kein Einzelfall. In der Fahrradbranche werden Rahmendesigns, insbesondere im Faltradsegment, regelmäßig von chinesischen Produzenten kopiert und über verschiedene Vertriebswege in die Märkte gespült – oft ohne dass der letztendliche Händler die Herkunft oder den Schutzstatus der Designs kennt. Tern macht mit diesem Vorgehen deutlich, dass es in der Verantwortung der Anbieter liegt, die Rechtslage ihrer Produkte zu prüfen – unabhängig davon, wer den Rahmen ursprünglich hergestellt hat.
Fazit: Tern hat in diesem Fall besonnen und außergerichtlich gehandelt – aber auch klar Flagge gezeigt. Wer im Fahrrad-Segment mit zugekauften Designs arbeitet, sollte die Patentlage seiner Produkte kennen. Die Botschaft von Tern ist eindeutig: Die Märkte werden beobachtet.
Mehr Informationen unter: www.ternbicycles.com
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