Das Sozialgericht Hannover hat entschieden: einer Klägerin werden die Kosten für ein PINO Steps und die notwendigen außergerichtlichen Kosten erstattet.
Ein Rechtsverstoß im Straßenverkehr ist schnell passiert. Dabei ist es nicht von Belang, ob man bewusst oder unbewusst gehandelt hat. Doch gibt es immer wieder Missverständnisse, weil sich viele Irrtümer über die Rechte von Radfahrern im Verkehr hartnäckig halten. Der pressedienst‐fahrrad untersucht einige Rechtsmythen.
- den entgegen der Fahrtrichtung fahrenden Radler trifft Mitverschulden Der fließende Verkehr der Hauptstraße hat jedoch auch bei regelwidriger Nutzung des Fahrradweges Vorrang.
Die Ausschließung eines Gesellschafters wegen eines tiefgreifenden Zerwürfnisses zwischen den Gesellschaftern und einer daran anschließenden Einziehung seines Geschäftsanteils...
Auch bei einem alleinigen geschäftsführenden Gesellschafter einer GmbH kann nicht unterstellt werden, dass er einen Firmenwagen auch privat nutzt beziehungsweise gegen ein Nutzungsverbot verstößt.
Auch für Radfahrer gelten im Staßenverkehr die Regelungen der Straßenverkehrsordnung Sobald das Wetter besser wird, wird das Fahrrad aus dem Keller geholt, poliert und in einen verkehrssicheren Zustand versetzt. Die ersten Sonnenstrahlen verleiten dann zu einem ausgiebigen Ausflug in die freie Natur. Aber aufgepasst, auch für Radfahrer gelten im Straßenverkehr die Regelungen der Straßenverkehrsordnung.