Der Wirtschaftsverband Zukunft Fahrrad kritisiert die im Koalitionsausschuss beschlossene Förderung von E-Autos und Plug-in-Hybriden für Haushalte mit kleinem oder mittlerem Einkommen. Die geplante Bereitstellung von drei Milliarden Euro zur Ermöglichung klimafreundlicher Mobilität werde ihr soziales Ziel verfehlen, da es unwahrscheinlich sei, dass Haushalte mit geringen Einkommen sich selbst mit 3.000 EUR Zuschuss einen Neuwagen kaufen können.
Geschäftsführer Wasilis von Rauch betont die verpasste Chance, auf deutlich effizientere Weise soziale und klimapolitische Ziele zu erreichen: „Wenn die Bundesregierung Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen beim Einstieg in die Elektromobilität unterstützen will, dann ist das [das E-Bike] der effizientere Hebel.“
Das E-Bike als effizientere Alternative:
Laut von Rauch bietet das E-Bike ein riesiges Potenzial für klimagerechte Mobilität, da es auch auf dem Land Chancen eröffnet. Im Gegensatz zur Pkw-Förderung könnten beim E-Bike-Kauf für den Preis eines einzigen Pkw-Zuschusses bis zu zehn Familien gefördert werden. Dadurch würden deutlich mehr Menschen erreicht.
Forderung nach sozial gestaffelten Förderprogrammen:
Zukunft Fahrrad fordert die Einführung von sozial gestaffelten Förderprogrammen, die E-Bikes explizit berücksichtigen – sei es beim Kauf, im Leasing, im Abo oder im Sharing. Dies sei:
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Sozial sinnvoll
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Klimapolitisch wirksam
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Vergleichsweise kostengünstig
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Entspricht den Mobilitätsbedürfnissen vieler Menschen
Industriepolitische Begründung:
Der Verband begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung über Local-Content-Kriterien einen industriepolitischen Beitrag zur Förderung erreichen will. Deutschland sei international führender Innovationsstandort beim E-Bike, das mit bisher 15 Millionen verkauften Exemplaren die erfolgreichste Form der Elektromobilität hierzulande darstellt. Eine Förderung von E-Bikes sei daher eine direkte Investition in Arbeitsplätze und Wertschöpfung einer Zukunftsindustrie in Deutschland und Europa.
Weiterführende Informationen: Die Empfehlungen der Fahrradverbände zum Klimasozialplan sind abrufbar unter: https://zukunft-fahrrad.org/social-climate-fund/
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