"Zukünftig wird sich der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten noch stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligen. Die zu ändernden Grundlagen werden derzeit von der Bundesregierung geprüft."
Diese zwei Sätze auf Seite 52 im Bundesverkehrswegeplan 2030 waren entscheidend dafür, dass in Berlin und ganz Deutschland viele Fahrradfans wieder Hoffnung fassten für eine fahrradgerechtere Verkehrspolitik. Aus dem Hauptstadtbüro kommentierte der VSF-Vorsitzende Albert Herresthal diesen wichtigen Impuls, der ein politischer Erfolg ist, für den sich sehr viele Akteure und Verbände stark gemacht haben.
"Das ist eine sehr konkrete Absichtserklärung des BMVI, die politisches Gewicht hat", sagt Herresthal, "die Forderung nach einer stärkeren Förderung von Radschnellwegen durch den Bund war ein wichtiger Bestandteil der am 19.4. von der Fahrradwirtschaft verabschiedeten Vivavelo Abschlusserklärung Der VSF e.V. wird – in gutem Einvernehmen mit den anderen Akteuren – das BMVI beim Wort nehmen und im Rahmen seiner Arbeit im Beirat der Bundesregierung zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) mit darüber wachen, dass hier auch Taten folgen."
Aus dem Zweirad-Industrie-Verband heißt es: "Dies ist ein fahrradpolitischer Erfolg der gesamten Branche. Seit Jahren fordern die Interessenverbände vom Bund ein deutlich höheres Engagement in
Sachen Radverkehr. Immer wieder wurden gerade Radschnellwege als ideales Beispiel aufgezeigt, die Straßen zu entlasten und einen großen Beitrag zu sauberer und nachhaltiger Mobilität der Zukunft
zu leisten. Sowohl der Handelsverband VSF als auch der Industrieverband ZIV sind hoch erfreut, dass der Radverkehr nun endlich in den Fokus der Bundesregierung rückt. Dies ist ein wichtiger
Schritt!
Dennoch ist das Fahrrad im Mobilitätskonzept des Bundes nach wie vor unterrepräsentiert. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel von gerade einmal 100 Millionen Euro sind bei weitem nicht
ausreichend. Es bleibt zu wünschen, dass im Zuge der Förderung von Radschnellwegen das Radverkehrsbudget deutlich erhöht wird."
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Im Bundesverkehrswegeplan 2030 heißt es zum Thema Radverkehr (Zusammenfasssung, Seiten 51/52):
"Nachhaltigkeit ist auch abseits des motorisierten Verkehrs ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Insbesondere der Radverkehr trägt zu einer umweltschonenden und gleichzeitig gesundheitsfördernden Mobilität bei und macht einen wichtigen Anteil am Verkehrsaufkommen in Deutschland aus.
Die Bundesregierung misst dem Radverkehr als Teil eines modernen Verkehrssystems daher einen hohen Stellenwert bei und fördert ihn mit dem Nationalen Radverkehrsplan, dem strategischen Grundsatzdokument des Bundes für die Radverkehrspolitik. Mit ihm werden die Leitlinien für die Radverkehrsförderung dargestellt, wie z. B. die Förderung des Radverkehrs im ländlichen und städtischen Raum, die Beseitigung von Kapazitätsproblemen in den Städten sowie die zunehmende Elektromobilität im Radverkehr. Mit dem Nationalen Radverkehrsplan hat der Bund eine aktive Rolle als Moderator, Koordinator und Impulsgeber für eine bundesweite Radverkehrsförderung übernommen.
Rund 19.000 km Radwege verlaufen bereits entlang von Bundesstraßen. Der Bund stellt im Jahr 2016 rd. 98 Mio. Euro für den Erhalt und die Erweiterung dieses Netzes bereit. Hinzu kommen 3,2 Mio. Euro für die Förderung von Modellprojekten zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans und 1,3 Mio. Euro für die Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für den Radverkehr. Darüber hinaus können auch die Bundesmittel nach dem Entflechtungsgesetz von den Bundesländern in die Radverkehrsinfrastruktur investiert werden.
Welche Potenziale im Radverkehr stecken, wird künftig der vom BMVI initiierte Radweg Deutsche Einheit zeigen, der von der Bundesstadt Bonn zur Hauptstadt Berlin führen wird. Neben der Präsentation von rund 100 touristischen und kulturellen Highlights wird der Fokus dieses modernen Radwegs besonders auf digitale Funktionalitäten und elektromobiler Infrastruktur liegen. Kern der Route werden Fahrrad‐Raststätten – die sogenannten "Radstätten" – sein, die in vier Varianten in modularer Bauweise entlang des Radwegs errichtet werden sollen. Sie werden mit freiem WLAN‐Zugang, integrierten Touchpads und der Unterstützung für E‐Bike‐Nutzer einen zeitgemäßen Service bieten.
Zukünftig wird sich der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten noch stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligen. Die zu ändernden Grundlagen werden derzeit von der Bundesregierung geprüft."